Hilfe für Geflüchtete Die Menschen der Ukraine unterstützen

Menschen aus der Ukraine können ohne Visum nach Deutsch­land einreisen. Hier ange­kommen, dürfen Geflüchtete wohnen, wo sie möchten. Sie können dabei auf staatliche und kommunale Angebote zurück­greifen, aber auch privat bei Freunden oder Verwandten unter­kommen. Ausnahme: Minderjäh­rige, die ohne Eltern oder andere Erziehungs­berechtigte einreisen, gelten grund­sätzlich als unbe­gleitet. Für die Aufnahme und Unterbringung von unbe­gleiteten Minderjäh­rigen sind die Jugend­ämter vor Ort zuständig. Diese sollen aber soziale Bindungen im Rahmen der Unterbringung berück­sichtigen.

Wer eine Wohn­gelegenheit zur Verfügung stellen möchte, kann sich an Hilfs­organisationen, Vereine und Kirchen wenden und dort ein oder mehrere Zimmer anbieten. Das geht natürlich auch online. Die Integrations­beauftragte der Bundes­regierung empfiehlt folgende Platt­formen:

Unterkunft Ukraine.

warmes-bett.de

host4ukraine.com (Eng­lisch)

Wichtig: Laut Deutschem Mieterbund können Helfer für sechs bis acht Wochen Geflüchtete aufnehmen, ohne den Vermieter zu informieren. Dies gelte als normale Besuchs­dauer. Erst bei einer längeren Zeitspanne sollte der Vermieter informiert und auch um Erlaubnis gefragt werden, um keine Kündigung zu riskieren.

Folgende Personen dürfen noch bis zum 23. Mai 2022 ohne Visum aus der Ukraine nach Deutsch­land einreisen:

• Alle Menschen, die sich am 24. Februar 2022 in der Ukraine aufgehalten haben und danach nach Deutsch­land einge­reist sind oder noch einreisen – unabhängig davon, ob sie einen biome­trischen Reisepass bei sich haben und auch unabhängig von ihrer Staats­bürgerschaft. Einreisen dürfen also auch Angehörige anderer Staaten, die in der Ukraine gelebt haben.
• Ukraine­rinnen und Ukrainer, sowie in der Ukraine anerkannte Flücht­linge und Menschen, die dort interna­tionalen oder nationalen Schutz anerkannt bekommen haben – auch wenn sie sich am Stichtag 24. Februar 2022 vorüber­gehend nicht in der Ukraine aufgehalten haben, aber bis dahin eigentlich dort lebten.
• Ukrai­nische Staats­bürger und -bürgerinnen, die sich am 24. Februar 2022 bereits recht­mäßig in Deutsch­land aufgehalten haben (etwa um Urlaub zu machen) und deren Visum ausgelaufen ist oder demnächst ausläuft.

Aufenthalts­erlaubnis beantragen. Für die meisten der genannten Menschen gibt es die Möglich­keit, eine Aufenthalts­erlaubnis nach § 24 Aufenthalts­gesetz zu beantragen. Diese gilt zunächst für ein Jahr und kann – falls sich die Situation in der Ukraine lang­fristig nicht bessert, schritt­weise auf drei Jahre ange­hoben werden. Um die Aufenthalts­erlaubnis zu beantragen, müssen sich die Geflüchteten in der Stadt oder Gemeinde, in der sie hier unterge­bracht sind, registrieren.

Wichtig: Wer eine Unterkunft oder medizi­nische Hilfe benötigt, sollte sich sofort registrieren. Nur dann gibt es auch einen Anspruch auf Sozial­leistungen. Menschen, die bei Freunden oder der Familie unterge­kommen sind, können mit der Registrierung noch abwarten. Da aber anzu­nehmen ist, dass die Zahl der Geflüchteten weiter steigt, sollten auch sie sich möglichst rasch registrieren.

Weitere ausführ­liche Informationen dazu:

FAQ der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung

Informationen des Innenministeriums (auch auf ukrainisch)

handbookgermany.de

Geflüchtete haben Anspruch auf eine medizi­nische Behand­lung nach dem Asylbewerber­leistungs­gesetz. Dieser Anspruch umfasst zum Beispiel:

• Behand­lung akuter Erkrankungen und Schmerzen (auch eine Versorgung mit Arznei- und Verband­mitteln),
• Versorgung von Schwangeren,
• Schutz­impfungen,
• Vorsorgeunter­suchungen,
• Psycho­therapie nach dem Asylbewerber­leistungs­gesetz in medizi­nisch notwendigen Einzel­fällen,

In der Regel benötigen Geflüchtete dafür einen Behand­lungs­schein, den die Kommunen ausstellen. In Berlin, Bremen und West­falen-Lippe haben die Kassen­ärzt­lichen Vereinigungen (KV) aber bereits Listen mit Ärzten veröffent­licht, die unbürokatisch und kostenfrei ukrai­nische Geflüchtete behandeln. Das gilt für die ambulante medizi­nische, oft auch für die psycho­therapeutische Behand­lung.

KV Berlin

KV Bremen

KV Westfalen-Lippe

Konto. Die Finanz­aufsicht Bafin ermöglicht es, dass Menschen aus der Ukraine in Deutsch­land ein Basis­konto mit einem gültigen ukrai­nischen Personal­ausweises („Identity Card“) eröffnen können. Ein Basis­konto kann jeder Mensch ohne Schufa-Abfrage eröffnen. Welche Bank ein güns­tiges Basis­konto anbietet, zeigt unser kostenloser Vergleich Basiskonten.

Bargeldtausch. Viele Ukrainer haben Bargeld mit nach Deutsch­land gebracht und müssen nun fest­stellen, dass die ukrai­nische Währung Hrywnja in Deutsch­land aktuell nicht in Euro umzu­tauschen ist. Sie müssen auf eine Lösung der Politik und der Zentral­banken für dieses Problem warten. Teil­weise sind Geld­abhebungen mit ukrai­nischen Visa- und Mastercards noch möglich.

Geld senden. Menschen, die Geld in die Ukraine trans­ferieren wollen, können dies per Auslands­über­weisung tun oder mit einem Geld­trans­feranbieter. Für Nicht-EU-Länder muss bei Banken häufig ein spezielles Formular ausgefüllt werden, und es können recht hohe Gebühren anfallen. Güns­tiger sind häufig Geld­trans­feranbieter wie Western Union. Dort zahlt man einen Betrag in einer deutschen Filiale oder online ein und der Empfänger kann sich den Betrag in einer Filiale in der Ukraine wenige Minuten später auszahlen lassen. Auch eine Über­weisung auf ein Konto oder eine Kreditkarte ist möglich. Eine Über­sicht, welcher Anbieter welche Wechsel­kurse und Gebühren ansetzt, gibt es unter geldtransfair.de, die im Auftrag des Bundes­ministeriums für wirt­schaftliche Zusammen­arbeit und Entwick­lung arbeiten.

Auto. Teil­weise kommen die Flüchtenden aus der Ukraine mit eigenen PKW nach Deutsch­land. Der Gesamt­verband der deutschen Versicherungs­wirt­schaft GDV teilt mit, dass die deutschen Versicherer mögliche KFZ-Haft­pflicht­schäden unver­sicherter ukrai­nischer PKW über­nehmen. Die Über­nahme der Schäden gelte vor­erst bis zum 31. Mai dieses Jahres. Die Regulierung über­nehme das Deutsche Büro Grüne Karte. Betroffene könnten sich nach einem Unfall dorthin werden.

Bahn. Menschen mit ukrai­nischen Ausweisdokumenten können laut Bahn zur Einreise nach Deutsch­land bis Berlin, Dresden, Nürn­berg und München fahren und brauchen dafür keine weitere Fahr­karte. Außerdem können sie Nahverkehrs­züge ohne Ticket nutzen. Für die Weiterreise im Fern­verkehr gibt es das kostenfreie Ticket „helpukraine“ in DB Reisezentren. Dieses ist an einen Ziel­ort gebunden und der Reisetag darf maximal drei Tage in der Zukunft liegen. Alle Informationen auch auf Ukrainisch bei der Deutschen Bahn.

Versicherer wie Alte Leipziger, Allianz, Axa, Concordia, Cosmos Direkt oder Generali bieten eine Erweiterung des versicherten Personen­kreises in der Privathaft­pflicht- und der Hausrat­versicherung auch auf ukrai­nische Geflüchtete und deren Kinder, wenn diese von Versicherten in deren Zuhause aufgenommen werden. Im Schutz einge­schlossen sind dann oft auch die mitgebrachten Haustiere. Auch eine kostenlose Rechts­beratung für Geflüchtete ist bei einigen Versicherern möglich.

Tipp: Wenn Sie Geflüchtete aus der Ukraine zu Hause oder etwa in Ihrer Ferien­wohnung aufnehmen, fragen Sie bei Ihrem Versicherer nach, ob er den Schutz erweitert und was dafür notwendig ist.